Diese Bedingungen gelten für alle auch zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Etwaige Geschäftsbedingungen unseres Kunden verpflichten uns nur bei ausdrücklichem und schriftlichem Einverständnis. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.


(1) Vertragsgegenstand

Der Betreiber der Internetseite gemäß der Angaben im Impressum (im Folgenden Anbieter genannt) betreibt unter der Internetadresse www.probanden.info (im Folgenden Website des Anbieters genannt) eine Plattform rund um klinische Studien, Probanden und Patienten. Die Besucher der Internetseite (im Folgenden Benutzer genannt) können die Seiten der Website im Internet ansehen. Im speziellen Kundenbereich können klinische Studien durch Kunden eingetragen und somit im Internet präsentiert werden. Benutzer, die im Kundenbereich eine Studie eintragen, werden im Folgenden Kunden genannt.

Mit der kostenlosen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Benutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche des Benutzers gegen den Anbieter.

Für den Fall, dass die Website des Anbieters durch das Einstellen eines Studieneintrags durch einen Kunden genutzt wird, sind Gegenstand des Vertrages (Leistungen des Anbieters) die vom Kunden im Rahmen der Benutzung der Website bestellten Leistungen. Hierfür gilt folgendes:

Einstellen von Studieneinträgen

Der Kunde kann Studieneinträge auf der Website des Anbieters über einen eigenen Onlinezugang erfassen und einstellen (Onlineerfassung). Es ist ausdrücklich nicht Vertragspflicht des Anbieters, Daten von Studieneinträgen, die nicht mit Hilfe der Onlineerfassung erstellt wurden, für die Darstellung auf der Website aufzubereiten. Die vom Kunden eingestellten Studieneinträge sind über die allgemeine Suchfunktion der Website des Anbieters erreichbar.

Ohne dazu verpflichtet zu sein, Studieneinträge im Einzelfall auf ihre Gesetzmäßigkeit hin zu überprüfen, behält sich der Anbieter das Recht vor, Studieneinträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen und sachlichen Kriterien abzulehnen, wenn deren Inhalt oder äußere Gestaltung gegen behördliche und gesetzliche Bestimmungen verstößt oder die Veröffentlichung für den Anbieter unzumutbar ist.

Der Anbieter sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit) zu. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Studieneinträge auch über andere Websites als die oben genannte erreichbar zu machen sowie über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen.


(2) Haftungsbeschränkung

Inhalte der Website

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereit gestellten Inhalte. Etwaige Beiträge Dritter geben die Meinung des jeweiligen Autors wieder.

Verfügbarkeit der Website

Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen. Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Benutzers.

Externe Links

Die Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

Studieneinträge durch Kunden, sonstige Haftung

a) Für von ihm zu vertretende vertragliche oder deliktische Schadens- oder Aufwendungsersatzansprüche haftet der Anbieter lediglich im Falle grobfahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns. Dem Umfang nach beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren Schaden und das für den Studieneintrag gezahlte Entgelt. Unberührt bleiben Ansprüche wegen personenbezogener Schäden, nach dem Produkthaftungsgesetz bzw. aus einer Garantie.

b) Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle Schäden zu erstatten, die dem Anbieter durch die Veröffentlichung eines Studieneintrags entstehen. Auch hat der Anbieter in diesem Falle bei Inanspruchnahme durch einen Dritten einen Freistellungsanspruch gegen den Kunden.

c) Bei Betriebsstörungen, höherer Gewalt, Arbeitskampf oder Beschlagnahme hat der Anbieter der Website Anspruch auf die volle Vergütung, wenn ein Studieneintrag während eines Anteils von mindestens 90% des gebuchten Zeitraums im Internet verfügbar ist. Bei geringeren Anteilen hat der Kunde einen Anspruch auf Minderung entsprechend des anteilig verfügbaren Zeitraums.

d) Bei fernmündlich aufgegebenen Einträgen, fernmündlich veranlassten Änderungen, Fehlern infolge undeutlicher Niederschrift sowie sonstigen Übermittlungsfehlern – insbesondere über Internet – übernimmt der Anbieter keine Haftung.

e) Reklamationen wegen offensichtlicher Mängel müssen innerhalb von vier Wochen nach Erscheinen eines Studieneintrags schriftlich bei dem Anbieter eingegangen sein. Andernfalls sind sämtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

f) Schadens- sowie Aufwendungsersatzansprüche verjähren nach einem Jahr, sofern keine Arglist vorliegt.


(3) Datenschutz

Der Anbieter nutzt personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung, zur Kundenpflege, zu statistischen Zwecken und für Werbung. Die hierzu erforderlichen Daten können von dem Anbieter eventuell auch an die Schufa (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) weitergeleitet werden. In anonymisierter Form können Daten auch zu Werbezwecken für Partnerunternehmen zur Verfügung gestellt werden.

Der Kunde kann der Weitergabe der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Ohne Widerspruch und durch Auftragserteilung wird ausdrücklich Zustimmung zur Weiterleitung der vorgenannten Informationen erteilt. Enstprechende Anfragen sind an den Datenschutzbeauftragte der Website des Anbieters zu richten (Dr.T.Eggers, Stürtzelstr. 1, 79106 Freiburg). Mit dem Einstellen eines Eintrags erklärt der Kunde sein Einverständnis dafür, dass die für die Veröffentlichung und Abrechnung nötigen Daten nach § 33 BDSG in einer Datenverarbeitungsanlage gespeichert werden.

Durch den Besuch der Website des Anbieters durch einen Benutzer werden vom Webserver standardmäßig die Verbindungsdaten des anfragenden Rechners wie z.B. Datum und Dauer des Besuchs, Betriebssystem, Browser und referierende Internetseite gespeichert. Diese Daten sind anonymisiert und gehören nicht zu den personenbezogenen Daten. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet.

Des Weiteren können Daten auf dem Computer der Benutzer gespeichert werden. Diese Daten nennt man "Cookie", die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer zu vereinfachen. Der Benutzer hat jedoch die Möglichkeit, diese Funktion innerhalb des jeweiligen Webbrowsers zu deaktivieren. In diesem Fall kann es jedoch zu Einschränkungen der Bedienbarkeit der Website kommen.

Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht vor dem Zugriff durch Dritte zu 100% geschützt werden kann.

Die Verwendung der Kontaktdaten der Anbieterkennzeichnung - insbesondere der Telefon-/Faxnummern und E-Mailadresse - zur gewerblichen Werbung ist nicht zulässig, es sei denn, dass der Anbieter zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt hat oder dass bereits ein geschäftlicher Kontakt besteht. Im Falle der Zuwiderhandlung behält sich der Anbieter rechtliche Schritte vor.

Zur Erhebung, Speicherung und Verwendung personenbezogener Daten beachten Sie auch bitte unsere Datenschutzerklärung

(4) Urheberrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Beiträge Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Links zu den Websites des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.


(5) Zahlungsbedingungen und Preise

a) Die Vergütung der Leistung des Anbieters wird mit Rechnungsstellung für die Vertragslaufzeit bzw. den jeweiligen Verlängerungszeitraum zur Zahlung fällig. Für jedes Mahnschreiben nach Eintritt dieses Zeitpunktes ist der Anbieter berechtigt, eine Schadenspauschale in Höhe von 5,00 € zu verlangen.

b) Es gelten die jeweiligen Listenpreise des Anbieters, welcher berechtigt ist, Preisänderungen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode vorzunehmen.

c) Nachlässe gemäß unserer Preisliste werden nur für die innerhalb der vertraglichen Laufzeit erscheinenden Anzeigen gewährt.

d) Im Falle des Zahlungsverzuges mit einem nicht unerheblichen Teil des Rechnungsbetrages oder der Gefährdung der Zahlungsforderung des Anbieters wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden im Sinne von § 321 BGB ist der Anbieter berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert der Anbieter dadurch nicht.


(6) Anwendbares Recht, Wirksamkeit und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen von diesem Text unwirksam sind oder zukünftig werden, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diese Schriftformerfordernis.

Gegenüber Privatleuten, Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand Freiburg im Breisgau. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt von den Personen zur Zeit der Klageerhebung unbekannt ist oder der Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt.